Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt. Das Abkommen wurde von einer handvoll Staaten in Abstimmung mit bestimmten Teilen der Industrie ausgehandelt und ist sowohl in seinem Entstehungsprozess als auch bezüglich des Inhalts umstritten. Diese Information soll einen kurzen Überblick über alle Fragen rund um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) geben, um so einen Einblick in die Ursachen des breiten Widerstandes gegen das Abkommen zu verschaffen. Die Art und Weise, in der ACTA ausgehandelt wurde, hat es seiner demokratischen Glaubwürdigkeit und Rechtsklarheit beraubt. Eine Ratifizierung würde außer der Schädigung des internationalen Handels und Erstickung von Innovationen auch erhebliche Auswirkungen auf Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Da tenschutz haben. Auf nationaler Ebene beginnt der Ratifizierungsprozess von ACTA derzeit in verschiedenen Mitgliedstaaten, wobei die Bedeutung des Abkommens in vielen Ländern unterschätzt wird. Während dieses Prozesses und vor der endgültigen Ratifizierungs- abstimmung über ACTA auf EU-Ebene, fordern wir die europäischen Politiker dazu auf, die Auswirkungen von ACTA erst gründlich zu prüfen.

Da es keine weiteren zufriedenstellenden Zusicherungen und Klarstellungen seitens der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofs gibt, fordern wir das Europäische Parlament und nationalen Parlamente dazu auf, im bevorstehenden „Genehmigungsverfahren“ mit „nein“ zu stimmen.

http://www.stopp-acta.info/deutsch/fakten/fakten/fakten.html

Hier geht es zu den Demos!

11 thoughts on “Was ist ACTA?

  1. Es geht um unterschiedlichste Dinge wie Generika, aus dem Internet heruntergeladene Songs oder gefälschte Gucci-Taschen. Entsprechend breit ist der Widerstand, der sich in der westlichen Welt gegen das Anti-Piraterie-Abkommen Acta formiert hat. Nachdem mehrere Staaten wie Polen oder Tschechien die Ratifizierung des Abkommens unterbrochen haben und am Wochenende in Europa Tausende Menschen auf die Strasse gingen.

  2. Es ist nicht durchsetzbar.

    Nicht in 1000 Jahren. Niemand kann die erforderlichen Mio von Beamten bezahlen und niemand kommt gegen die Mio von Anwälten von Google an – geschweige denn hat irgendwer Zeit und Geld, Youtube mit Anzeigen zu spammen.

    Das is alles nur fake.

    Nur dafür da, daß Anonymous bekannt wird, weil genug Trottel ihre Slogans wie geistlose Zombies rausgrölen…

  3. Denkst du sie interessieren sich dafür wenn ein paar Leute das Gesetz „missachten“??!

    Wir müssen was dagegen machen bevor das Gesetz überhaupt beschlossen ist!

  4. Guck die Staaten finden Argumente für mehr Überwachung im Namen des Friedens und Copyright. Guck sie sperren bereits Internetseiten, wann verbrennen sie die ersten Schriften ..?
    Ein Welt die nur Zwang, Angst und Überwachung ist, soll das die Zukunft sein in der Ihr leben wollt? Sagt NEIN !!

  5. STOP ACTA! 11.02.12 Demo in Düsseldorf!
    Deutschlandweit gab es heute überall Demos gegen ACTA.
    Dieses Video entstand bei der Demo in Düsseldorf. Dort sollen laut Angaben des Veranstalters und der Polizei rund 6.000 – 7.000 Leute gewesen sein!

  6. Bewohner der Erde.
    Wir sind Anonymous.

    Die wahren Terroristen der heutigen Zeit sind Regierungen, die versuchen das Internet unter ihre Kontrolle zu bringen. Diese sind der Meinung wir würden die Versklavung des Internets einfach hinnehmen. Es hat sich bereits in Amerika gezeigt das dies nicht der Fall ist. Zusammen konnten wir die Pläne zur Internetzensur stoppen.

    Und wir werden es wieder tun.

    Bereits 2008 begannen unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Verhandlungen des Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, genannten Handelsabkommen. Dieses Handelsabkommen wird aktuell von folgenden Staaten unterstützt:

    USA
    Japan
    Kanada
    Europäische Union
    Schweiz
    Südkorea
    Singapur
    Australien
    Neuseeland
    Mexiko
    Marokko

    ACTA ist somit nicht nur die Idee einer Regierung sondern ein globales Problem.

    Wieder wurde das Projekt unter dem Deckmantel „Schutz von geistigem Eigentum“ gestartet. Internetanbieter werden verpflichtet den gesamten Datenverkehr ihrer Nutzer zu protokollieren, anderenfalls mache sich dieser als Mitstörer strafbar. Nach drei nachgewiesenen Verstößen gegen das Urhebergesetz werde dem „Störer“ der Internetzugang verweigert.

    ACTA soll spätestens am 1. Mai 2013 in Kraft treten.

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